Der Bundestag beschloss heute das sofortige Aussetzen der Wehrpflicht und gleichzeitig die Einführung der Freiwilligenarmee ab dem 01.Juli 2011. Anfang Januar diesen Jahres wurden noch die letzten Soldaten "unfreiwillig" zum Wehrdienst eingezogen. Durchgesetzt haben das Gesetz die Parteien CDU, FDP und Grüne. SPD und Linke stimmten zwar dagegen, mussten sich jedoch der Mehrheit beugen. Auslöser des neuen Gesetzes war bereits vor mehreren Wochen der damalige Verteidigungsminister Theodor zu Gutenberg, der seine Partei von dem bedeutenden
Die sogenannten Leerverkäufe sind an den Börsen in Deutschland und darüber hinaus zuletzt vor allem im Zusammenhang mit der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ins Blickfeld der medialen Öffentlichkeit geraten. Bei den Leerverkäufen handelt es sich um Geschäfte mit Aktien und Wertpapieren, die der Verkäufer zum Zeitpunkt des Handels gar nicht besitzt. Von ungedeckten Leerverkäufen spricht die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) laut Definition vom September 2008, wenn sich die betreffenden Aktien oder Wertpapiere auch zu keinem
Apotheken dürfen in Deutschland auch weiterhin nur von Pharmazeutikern oder ähnlich qualifizierten Personen betrieben werden, Apothekenketten bleiben dagegen nach wie vor verboten. Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof (EuGH) am gestrigen Dienstag bei einer Verhandlung in Luxemburg. Damit wurde das in Deutschland gültige Apothekengesetz bestätigt, da es nach Ansicht der Richter mit dem EU-Recht vereinbar ist. Die Einschränkungen bei der Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU ließen sich mit der Sicherstellung der qualifizierten Versorgung mit Medikamenten
Modedroge Spice noch gefährlicher als bisher angenommen
20.01.2009 Autor:
Thomas Stern
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Die Modedroge Spice, die bislang noch völlig legal erhältlich ist und sich vor allem im Internet starker Nachfrage erfreut, soll nach neuesten Erkenntnissen der Rechtsmedizin um einiges gefährlicher sein, als dies zunächst angenommen wurde. Erst im Dezember hat die Bundesregierung mitgeteilt, dass sie ein sehr zeitnahes Verbot von Spice anstrebe und ein entsprechender Gesetzesentwurf in Vorbereitung sei. Die Ergebnisse, die das BKA in Zusammenarbeit mit der rechtsmedizinischen Abteilung der Universität Freiburg nun zu Tage förderte,